Die dunkle Seite

Sich schon mal für einen Direktkandidaten erwärmen zu können, ist ja schon mal was, sozusagen die halbe Miete.

Wir hatten hier ja gestern Kommunalwahl und all so was, und um hier irgendwas an Lokalpolitik beurteilen zu können, fühle ich mich immer noch zu "zugereist". Die Gebietskörperschaft ist seit Bestehen in schwarzer Hand, das muss man nicht noch weiter unterstützen, soviel ist klar, aber will ich wirklich stattdessen den blassen Sozi im Amt sehen? Es ist ein Kreuz mit diesen Entscheidungen.

Huch! Die „schwarze Hand“ wird auf der dunklen Seite abgewiesen? tsts …

von Roth-Händle fand ich früher manchmal gar nicht schlecht (wenn auch, hust, ein bisschen zu stark für den längerwährenden Alltagsgebrauch). ;-)

Ansonsten bin ich ein sehr taktischer Wähler ohne dezidierte Bindung an eine einzelne Partei oder ein bestimmtes Lager. Wenn hier seit Ewigkeiten Rot am Drücker wäre, würde ich womöglich auch auf Wechsel setzen.

Ich muss gestehen, ich habe einen „default“-Wert auf den ich zurückfalle, wenn mir die anderen Varianten nicht zusagen. Sozusagen die Currywurst im Parteien-Imbiss.

Die musste ich in letzter Zeit leider öfters bemühen …

:-(

...als besserverdienender, BMW-fahrender Leistungsträger können sich der entsprechenden Klientel-Partei doch nicht verweigern. Wenn Sie nicht Guido & Co. wählen, wer denn dann???

Obwohl: auch die Grünen sind ja die Partei der Gutverdiener. Und zwar die, mit dem schlechten (Öko-) Gewissen...

"besserverdienender" ist ja wohl blanker Hohn für einen homeworkenden Hausmann mit seinen Hungerhonoraren. Aber tatsächlich habe ich zu Beginn meiner beruflichen Tätigkeit irgendwann mal die Liberallas gewählt, aber da war das noch nicht die Spaßpartei der Möllewelles, sondern die Partei von Genschman in der Kohl-Ära, als SPD-seitig auch nur irgendeine Ersatzbirne von Scharping'schem oder Rau'schem Format zur Wahl stand. Dem Dilemma hab ich mich bei anderer Gelegenheit auch mal damit entzogen, dass ich den Grünen für den Wiedereinzug in den Bundestag meine Stimme gab. Aber seit die auch zu den Kriegstreibern gehören und die Agenda-Politik nicht verhindert haben, sind die nur noch sehr bedingt wählbar. Es haben sich alle irgendwie total entzaubert, und die Piraten, nunja, dazu ist meine Meinungsbildung noch nicht abgeschlossen, aber für Euphorie spüre ich da wenig Anlass. Es gibt ja auch noch ein Leben da draußen außerhalb meines Browserfensters.

Die Piraten können wahrscheinlich das pauschale "Junge Wilde"-Potential abschöpfen, das früher die Grünen genutzt haben. Einfach weil ihr Image (noch) jung und frisch ist. Und immerhin haben sie die Größe, zuzugeben, dass ihr Parteiprogramm sehr schmal ist. Diese Ehrlichkeit macht sie für mich zwar nicht wählbarer, aber zumindest sympathischer.

haben die Piraten sogar meine Stimme bekommen - aber eben auch nur, weil das EU-Parlament lediglich ein administrativer Abnick-Verein ist und es somit bei der dazugehörigen Wahl um nicht viel geht. Was zum Verteilen von Denkzetteln geradezu einlädt.

Aber Bundespolitik erfordert wie ich meine doch das Bohren wesentlich dickerer Bretter.

man darf in der Tat gespannt sein, wie viel von diesem Protest-Drive aus den Ländern letztlich auf das Bundestagswahlergebnis durchschlägt. Der FDP, wie immer man dazu steht, könnte es schon ein bisschen helfen, dass sie das Gewurschtel der ablaufenden Legislaturperiode nicht mitzuverantworten hat.

Was mich beunruhigt: ohne die Linke läuft bald nichts mehr...unglaublich...sogar in den "alten Ländern" werden die Stasi-Nachfolger gewählt.

ob man die Linke - zumal im Westen - wirklich auf den Aspekt SED-Nachfolgerpartei reduzieren kann. Da gab es ja immerhin auch die WASG und den Zulauf aus Kreisen, die sich von der SPD auf ihrem Kurs Richtung Neue Mitte und Agendapolitik nicht mehr repräsentiert fühlten und die nicht Besserverdiener genug sind, um sich guten Gewissens im grünen Biotop einrichten zu können.

Nicht, dass ich große Sympathien hegte für diese Partei und ihre Protagonisten, wirklich nicht. Aber irgendwie wird man sich bei den etablierten Parteien zunehmend mit den Folgen der Tatsache arrangieren müssen, dass man in den letzten Jahrzehnten wohl zuviel Politik zu Lasten "des kleinen Mannes" betrieben hat.

Zustimmung! Es ist schon kurios gewesen: Arbeitführer Schröder setzt Hartz 4 durch und die Grünen schicken deutsche Soldaten in den Krieg. Wenn jetzt noch die CDU die private Krankenversicherung abschafft und die FDP die Vermögenssteuer fordert, kann man bald gar keine Unterschiede mehr finden...

@ Mark: Leider kann ich die genauen Zahlen nicht finden, aber der Anteil der WASG an den Linken liegt unter 10% (in meiner Erinnerung).

90% sind SED, alias PDS, alias Linkspartei.PDS

PS: Diese babylonische Namenverwirrung macht es ordentlich schwer die tatsächlichen Verhältnisse klar zu stellen. Sicher, wer recherchieren will kann das tun, aber mal eben gucken gehen … no way
PPS: „Die Linke hat bisher kein Parteiprogramm beschlossen.“ (siehe Wikipedia). Wozu auch. Nach eigenen Angaben wollen die keine Regierung, sondern Opposition. Interessant was passiert wenn sie dann doch Verantwortung übernehmen müssen. Schlecht allerdings für das Land, in dem die das tun …

kenne ich auch nicht, ich vermute mal, dass je nach Landesverband und Himmelsrichtung durchaus deutliche Abweichungen von der 90:10-Quote vorkommen. Nebenbei: Bei der SPD weiß mans ja auch nicht, wie das Verhältnis von Sympathisanten des Seeheimer Kreises und linksdrehenden Altjusos genau ausschaut. Max Weber hat Politik mal als "die Kunst des Machbaren" definiert, und davon ausgehend würde ich jetzt nicht gleich mit der Verstaatlichung von Schlüsselindustrien oder der Kollektivierung der Landwirtschaft rechnen, sollten die Linken irgendwo in Land oder Bund als Koalitionspartner in Mitregierungsverantwortung kommen. Natürlich schließe ich unser schönes Bindestrich-Bundesland in mein Nachtgebiet mit ein, dass dieser Kelch an uns vorübergeht. Aber hey, Hessen hat sich damals auch nicht dem Warschauer Pakt angeschlossen, als Rot-Grün erstmals in Regierungsverantwortung kam.

Hier, Bundesbloggerprüfstelle, für deine Akten: Für die Bürgerschaft habe ich durchaus schon Linke gewählt. Und als Stachel im Fleisch alteingesessener Parteien haben die durchaus auch schon den ein oder anderen unangenehmen Stein umgedreht.

nicht mit allzugroßen Heilserwartungen (oder gar dem Glauben an die vollmundigen Versprechungen) verknüpft, kann ich daran nichts Verwerfliches finden. Im Beitrittsgebiet mag das nochmal was anderes sein, da gehört das eben auch irgendwie zum Lokalkolorit. Aber hier im Westen hat doch erst der neoliberale Kurs der SPD das Fenster der Möglichkeiten für die Linke so richtig aufgestoßen. Und ist es nicht eine Schande, dass die Linken die einzigen sind, die ein klares Bekenntnis gegen die Kriegseinsätze der Bundeswehr abgegeben haben?

„klares Bekenntnis gegen die Kriegseinsätze der Bundeswehr “ Jaja. Mann könnte das (wie viele andere „Bekenntnisse“ der Linken auch) vor allem mal populistisch werten. Solange die Linke nicht in der Verantwortung steht kann sie sagen was der Mob hören möchte. Im Hafen lässt sich gut Seemansgarn spinnen. Aber auf See, da zeigt es sich, wer sich in die Masten traut …

Unpopuläre Entscheidungen zu treffen die trotzdem notwendig sind ist auch eine Kunst der Politik.

Ich weiß nicht welche Entscheidung richtig oder falsch ist. Aber wer weiß das schon? Es gibt viele Meinungen. Demokratie ist, wenn die Mehrheit die Richtung bestimmen darf. Daher ist es wichtig zu wählen. Nicht zu wählen bedeutet sich raushalten. Wer sich raushält darf aber auch nicht meckern.

Interessant finde ich im übrigen, dass sich die Wahlprogramme (wenn es denn eins gibt, Herr Bisky) immer mehr ähneln. Das könnte (muss aber nicht) ein Zeichen dafür sein, dass die notwendigen Schritte von allen erkannt werden. Eine Wahlentscheidung ist nicht mehr eine Kreuzung mit vier möglichen Richtungen, sondern eine Weggabelung, die auf vier verschiedenen Wegen grob in die gleiche Richtung geht.

Nur die Linke, um zum Thema zurück zu kommen, die gehen (aus Prinzip?) in die entgegengesetzte Richtung. Die Braunen, um das Bild zu vervollständigen, gehen rückwärts (mit dem Rückenmark voran) und werden aus diesem Grunde nicht von mir berücksichtigt.

Mir scheint, die Linke hat es geschafft die Vergangenheit abzustreifen. Die DDR ist verklärt, zumindest weit weg. Eine Mauer ist kaum noch zu erkennen, ein Schießbefehl absurd, 99,8%-Wahlen ein Märchen und der Trabannt eine Bastelkiste für Nostalgiker. Die Linke ist ein Wolf in einem hauchdünnen Schafspelz. Sie ist die legitime Nachfolgeorganisation der SED, der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Woran lässt sich ablesen, das sie nicht mehr die Ziele der alten Organisationsform verfolgt?

Eins vorweg: Ich mache keine Werbung für den Verein, ich sympathisiere damit nicht mal, finde es aber irgendwie lustíg, wenn Leute, dieser Partei einerseits mangelnde Praxis in unserem System vorwerfen sich dann andererseits mental fast einnässen (damit meine ich nicht Dich) bei der Vorstellung, die könnten tatsächlich irgendwo in der Regierungsbildung mitwirken und Praxiserfahrung sammeln.

Sehen wirs doch mal realistisch: Die Spielräume für allzu sozialistische Experimente (wie auch eine Rückkehr in die militärische Totalabstinenz der Nachkriegszeit) sind kleiner als man gemeinhin denkt. Viele Rahmenvorgaben unseres Wirtschafts- und Gesellschaftssystems werden längst von der EU (sowie diversen GATT-/WTO-Abkommen, IWF und wie die ganze multinationale Buchstabensuppe heißt) geregelt, da kämen wir selbst dann nicht mehr raus, selbst wenn wir wollten. Da hast Du auch eine der Erklärungen dafür, warum Rot-Grün in der Verantwortung dann so meilenweit an den eigenen Kernvorstellungen und Zielen vorbeiregiert hat.

Das heißt natürlich nicht, dass ich scharf drauf wäre, das Experiment mitanzusehen, wie weit man es trotz dieser engen Spielräume treiben kann mit der DDRifizierung unseres Gemeinwesens. Aber vielleicht ist die Vorstellung, es gebe tatsächlich so etwas wie eine echte Richtungsentscheidung, genauso irrig wie in den USA, wo kundige Beobachter feststellt haben: Es gibt letztlich keine spezifisch demokratische und keine republikanische Politik - sondern nur US-Regierungspolitik.

Oh, da bin ich wohl missverstanden worden. Ich schätze, die SED/Linke hat reichlich Regierungserfahrung in ihrem totalitären (DDR) Staat gesammelt.

Was ich sagte war: Die wollen nicht regieren, sie wollen Opposition. Zumindest ist Oskar das mal im Radio so rausgerutscht. Man spürte förmlich, dass er sich im Geiste direkt im Anschluss an den Satz was aufs Maul gegeben hat.

Und was seine Politik angeht, so traue ich ihm zu, dass er mindestens die Vorderräder über die Klippe fährt, bevor der Karren vom demokratischen Korrektiv gestoppt werden kann ;-)

da ja vorderhand nicht damit zu rechnen ist, dass sein Verein absolute Mehrheiten einfährt, mache ich mir da zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine großen Sorgen. Ich möchte aber nochmal auf einen interessanten Punkt zurückkommen, wo Du geschrieben hattest:

Interessant finde ich im übrigen, dass sich die Wahlprogramme (wenn es denn eins gibt, Herr Bisky) immer mehr ähneln. Das könnte (muss aber nicht) ein Zeichen dafür sein, dass die notwendigen Schritte von allen erkannt werden. Eine Wahlentscheidung ist nicht mehr eine Kreuzung mit vier möglichen Richtungen, sondern eine Weggabelung, die auf vier verschiedenen Wegen grob in die gleiche Richtung geht.

Das beweist streng genommen gar nichts in Sachen richtige und falsche Entscheidungen. Es zeigt nur, dass die "Konsensfabrik" auf Hochtouren arbeitet, die Noam Chomski (der nun wirklich kein Verschwörungstheoretiker ist, sondern ernstzunehmender Sozial- und Medienkritiker) beschrieben hat. Kurz gesagt läuft es darauf hinaus, dass wir immer nur einen denkbar kleinen Ausschnitt aus dem unendlich großen Entscheidungsspektrum präsentiert bekommen, so dass die tatsächlich erfolgenden politischen Entscheidungen (wie etwa Richtung Deregulierung, Abbau von Sozialleistungen, getarnt hinter der Phrase "mehr Eigenverantwortung" etc.) immer so dargestellt werden, als folgten sie unausweichlichen Sachzwängen oder gar Naturgesetzen. Mit der Folge, dass die meisten Menschen tiefsitzende Angst davor entwickeln, auch nur mal den Versuch zu machen, irgendein Thema jenseits dieser vorgekauten Denkschablonen zu denken.

Du kennst das Muster sicher aus anderen Zusammenhängen, und zwar genausogut wenn nicht noch besser als ich. Wenn Du diese Angst-Meme und die Denkbeschränkungen mal erkannt hast, musst Du Dir von einem Oskar Lafontaine (den ich nebenbei bemerkt auch nicht in der Regierung sehen möchte) und seinem linksdrehenden Verein keine Angst einjagen lassen. Vielleicht braucht das System so ein Pseudo-Krokodil als Angstmacher, damit Kasper, Seppel und die anderen Mitwirkenden in diesem Theater weiterhin spuren und es als gottgegeben betrachten, wohin diese Gesellschaft steuert.

Interessanter Gedanke. Sehr einleuchtend. Mich würde in diesem Zusammenhang interessieren, ob Szenerien ausserhalb der „Angst-Meme“ eine Überlebens-Chance haben, ja uns sogar aus Problemen befreien könnten? Und wie sehen die aus? Ist Oskars Utopie einer neuen Welt unter seiner Knute eine solche Lösung? Ich komme da nicht weiter …

muss man da für den Moment vielleicht auch gar nicht kommen, wenn mal an dem Punkt ist, Angst-Meme immer öfter als solche zu erkennen und immer öfter zu verstehen, was man uns damit eigentlich verkaufen will, wo man uns damit hin haben will. Das heißt nicht, dass man ab dem Zeitpunkt völlig sorgenfrei lebt oder das Geheimrezept zur nachhaltigen Verbesserung der Gesellschaft oder Menschheit entdeckt hat.

Als eine sehr diskussionswürdige Idee jenseits der Angst-Meme habe ich beispielsweise den Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens aufgefasst. Nicht, dass ich völlig überzeugt wäre, DAS ist es - aber es ist mal ein ehrenwerter Versuch gewesen, aus den selbst- und fremdauferlegten Denkverboten auszubrechen beim Versuch, die bestehenden Probleme der ausschließlichen Kopplung von Einkommen und immer knapper werdender Erwerbsarbeit anzugehen.

Wir brauchen mehr Versuche, auch vermeintlich undenkbares zu denken und nicht immer nur mit der Herde zu blöken, wir müssen den Pluralismus unserer Gesellschaft wieder mehr als Chance begreifen.

ist das mit den Splitterparteien auf Kommunal- oder Kreisebene auch nicht. Ich traue mich kaum, es zuzugeben, aber ich habe auf dem Kreistag-Wahlzettel das Kreuzchen bei einer Vereinigung gemacht, die ich für eine harmlose freie Wählervereinigung hielt. Erst später recherchierte ich genauer und stellte fest, dass diese Guppierung sich nicht zuletzt mit dem Protest gegen irgendwelche Moschee-Bauvorhaben profiliert. Finger im Klo, Mexiko...

..und nun schmeißen sie sich alle in den Mixer, um dann irgendwie doch gemeinsame Sache zu machen. Welche Farben wohl demnächst hier leuchten .. an der Saar ...
oder wollen wir besser gleich nochmal zur Wahl schreiten ...

gibt es theoretisch ja durchaus Optionen. Dabei läuft es wohl auf die SPD zu, als erster aus der Deckung zu kommen und entweder Richtung Rot-Schwarz oder Rot-Rot-Grün zu verhandeln. Schwierig. Neuwahl garantiert ja auch für nichts, wie man in Hessen gesehen hat.

Öhmmm...ok. Man sollte natürlich vorher wissen wen oder was man da wählt und sein Kreuzchen nicht bei dem machen, der die schönste Parteifarbe hat.
So könnte es natürlich sehr hipp (cool, saustark, im Trend, angesagt, usw) sein bei der anstehenden Bundestagswahl die Piraten zu wählen, dann möchte ich in den nächsten vier Jahren aber auch kein Gejammer hören wenn die im Bundestag nur rumsitzen und bei jedem Atomkraftwerk das nicht abgeschaltet werden soll brav die Hand heben.

Bei den Kommunalwahlen fällt es mir einfach leichter ein paar Interessenvertreter zu wählen. Immehin sind die Interessen hierbei wesentlich stärker fokusiert und die Umsetzung ein wenig leichter.
Bei den Bundestagswahlen ist das im Vorfeld immer ein "Wir wollen..." und im nachhinein ein "Ach doch nicht"

ist mir doch ein bisschen wenig. Zumal auf Bundesebene, wo ich mir von der Partei, der ich Erst- und/oder Zweitstimme gebe, doch das Bohren etwas dickerer Bretter erwarten würde als der Kampf für ein Menschenrecht auf möglichst viel mp3 und .mov für wenig bis gar kein Geld auf dem heimischen Rechner, da fehlt mir so ein bisschen die gesamtgesellschaftliche Perspektive, auch wenn die in Ansätzen da und dort schon durchscheint.